Baustellen-Fiasko: AfD fordert Aufklärung!

Die AfD-Fraktion im Landtag fordert eine lückenlose Aufklärung darüber, warum die Kosten für den Gefängnisneubau in Zwickau-Marienthal so extrem gestiegen sind. Das gemeinsame Projekt von Sachsen und Thüringen sollte 150 Millionen Euro kosten und wird jetzt auf eine halbe Milliarde veranschlagt. Fertig sein sollte die JVA 2019 statt jetzt frühestens 2030.

Die AfD spricht von Regierungsversagen und verlangt ein Gutachten des Rechnungshofs. Der soll prüfen, ob die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit eingehalten wurden. Der Abgeordnete Andreas Gerold kritisiert laut einer Mitteilung vom Dienstag, dass im Gegensatz zum Berliner Flughafen-Desaster, das zum Rücktritt des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit führte, in Sachsen niemand die Verantwortung übernehme. Die AfD werde den Druck deshalb weiter erhöhen, sagte er.

Auf der Baustelle ruhen die Arbeiten. Gesucht wird ein neuer Totalunternehmer, der sowohl die weitere Planung als auch die Bauausführung übernimmt.