Nach Gerichtsentscheid: Interkulturelles Fest in Zwickau abgesagt

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Das seit Monaten geplante interkulturelle Fest „Zwikkolör“ wird am morgigen Sonnabend nicht stattfinden. Die Stadt habe es „schweren Herzens“ abgesagt, wie Rathaussprecher Mathias Merz am Freitag mitteilte. Anlass ist ein Beschluss des Verwaltungsgerichts Chemnitz, wonach mehrere, zum Teil rechtsorientierte Gruppierungen auf dem Hauptmarkt eine Kundgebung abhalten dürfen. Deren Veranstalter hatte nicht akzeptiert, auf den Kornmarkt auszuweichen – und Recht bekommen.

Zwar hat der Landkreis Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt, dessen Entscheidung noch aussteht. „Aber aus organisatorischen Gründen und um mögliche weitere Ausgaben zu vermeiden, war es leider unvermeidlich, zu reagieren“, erklärte Ulrike Lehmann, die Gleichstellungs-, Ausländer- und Integrationsbeauftragte der Stadt Zwickau, die Absage.

Dass Zwikkolör auf den Kornmarkt umzieht, sei nicht in Betracht gezogen worden. „Alle Planungen waren auf den Hauptmarkt ausgerichtet, der Platz reicht nicht aus und zudem wird das Rathaus – beispielsweise als Rückzugsraum oder wegen der Umkleideräume – in unmittelbarer Nähe benötigt“, so Lehmann. Eine gleichzeitige Durchführung auf dem Hauptmarkt scheitere schon an Platzgründen. Zudem sei mit verbalen Auseinandersetzungen und Provokationen zu rechnen.

Auch Oberbürgermeisterin Constance Arndt bedauert die aus Sicht der Stadt unumgängliche Entscheidung: „Die Absage tut mir sehr leid – für meine Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung, für die engagierten Personen und Vereine und letztlich auch für die Bürgerinnen und Bürger, die ein abwechslungsreiches Fest hätten erleben können.“ Zugleich betont sie: „Wir werden das Vorgehen und die Entscheidungen im Hinblick auf künftige Events sehr genau auswerten und sicher auch das Gespräch mit anderen Behörden suchen. Schon jetzt hat das ganze allerdings einen faden Beigeschmack: Die Antragsteller der Kundgebung, die von der örtlichen Presse als ‚rechtsgerichtete Bürgerbewegungen‘ bezeichnet wurden, be- und verhindern letztlich ein interkulturelles Fest.“

Ob Zwikkolör zu einem anderen Zeitpunkt durchgeführt wird, ist noch nicht entschieden.

Update Freitag, 13:50 Uhr: Das Landratsamt hat die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Chemnitz nicht eingereicht. Die Beschwerde wäre nicht zulässig gewesen, hieß es zur Erklärung – mit der Entscheidung der Stadt Zwickau, das Fest „zwikkolör“ auf dem Hauptmarkt abzusagen, sei der Gegenstand weggefallen.

Erstmeldung vom Donnerstag:

Vielfältig, sportlich und interkulturell – so soll es am Sonnabend auf dem Hauptmarkt zugehen. 14 Uhr beginnt das Fest „zwikkolör“. Die Besucher erwarten Informationen über andere Länder – verbunden mit einer kulinarischen Reise, dazu Sportspiele und Tanz. Das Fest gibt auch denen eine Bühne, die sich ehrenamtlich für ein friedliches Zusammenleben der Kulturen einsetzen. 2019 musste zwikkolör wegen schlechten Wetters abgesagt werden, danach zweimal coronabedingt.

Weil der Hauptmarkt schon „besetzt“ ist, haben die Ordnungsbehörden den sog. Querdenkern den Kornmarkt zugewiesen. Die mobilisieren gemeinsam mit gleichgesinnten Gruppierungen überregional für eine Veranstaltung, die ebenfalls 14 Uhr beginnen soll. Die Polizei wird mit einem großen Aufgebot vor Ort sein, um Teilnehmer der politisch konträr einzustufenden Veranstaltungen voneinander fernzuhalten.

Update Donnerstag, 19:30 Uhr: Es kann sein, dass die Querdenker und weitere Gruppierungen nun doch auf dem Hauptmarkt ihre Kundgebung abhalten dürfen. Denn das Verwaltungsgericht Chemnitz hat einem Antrag der rechtsgerichteten "Volksstimme Bürgerbündnis Zwickau" auf einstweiligen Rechtsschutz stattgegeben, wie unsere Redaktion erfahren hat. Das Landratsamt legt dagegen Beschwerde ein, entschied Vize-Landrat Carsten Michaelis.