- v.l.: Friedrich Binder (FDP), Ute Brückner (Linke), Lars Dörner (Grüne), Andi Saller (parteilos), René Hahn (Linke), Steffi Heinzig (SPD), Wolfgang Wetzel (Grüne), Anne-Kathrin Findeiß (SPD), Jens Juraschka (SPD)
- Der Zwickauer Stadtrat tagt im Rathaus - in der neuen Konstellation das erste Mal am 15. August.
Fünfer-Bündnis schließt sich im Stadtrat zu „Progressiven Demokraten“ zusammen
Im Zwickauer Stadtrat hat sich eine neue, große Fraktion gebildet. Sie nennt sich „Progressive Demokraten“ und vereint neun Abgeordnete von SPD, Grünen, Linken, FDP und 2ZG. Die konstituierende Sitzung fand am Montag in der Jacobskapelle im Rathaus statt, wie am Dienstag mitgeteilt wurde. Den Fraktionsvorsitz übernimmt zunächst SPD-Mann Jens Juraschka. Er wird nach der Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode abgelöst vom Grünen Lars Dörner, der bis dahin Juraschkas Stellvertreter ist. Zweite Stellvertreterin ist Ute Brückner von den Linken. Als Fraktionsgeschäftsführer berufen wurden René Hahn (Linke) und Annemarie Friedrich.
Pikant: Andi Saller, der als einziger 2ZG-Vertreter in den Stadtrat gewählt worden war, wird der Wählervereinigung nach eigenen Angaben den Rücken kehren (müssen). Er habe seine Mitstreiter nicht von diesem (politischen) Weg überzeugen können und werde die Initiative „schweren Herzens“ auf deren Wunsch verlassen.
Auch die CDU-Abgeordneten haben am Montag eine Fraktion gegründet. Ihr gehören unter dem neuen Vorsitz von Michael Luther zehn Stadträte an, wie aus einer Mitteilung vom Dienstag hervorgeht. Zum Vizechef wurde Christian Siegel gewählt. Geschäftsführer bleibt Raphael Kürzinger.
Vor der Kommunalwahl waren die im Rat vertretenen FDP-Leute Mitglieder der CDU-Fraktion. Der nach dem 9. Juni einzige im Stadtparlament verbliebene Liberale Friedrich Binder sagte am Dienstag unserem Sender, ihm sei der Wechsel zu den „Progressiven Demokraten“ nicht leichtgefallen: „Es war keine Liebesheirat“. Seine Partei sei aber in der neuen Fraktion „besser sichtbar“.
Mit dem Fünfer-Bündnis werden sich die Kräfteverhältnisse in Ausschüssen und Aufsichtsräten verändern. Verliererin ist die AfD, die mit 16 Mitgliedern am stärksten im neuen Stadtrat vertreten ist. Sie büßt Ausschussmandate und Sitze in Aufsichtsräten ein – zugunsten der Progressiven Demokraten.
Update 31. Juli, 15 Uhr: Auch das Bündnis Sahra Wagenknecht hat eine Fraktion im Stadtrat gebildet, wie am Mittwoch mitgeteilt wurde. Ihr gehören sechs Abgeordnete an. Als Vorsitzender wurde Bernd Rudolph wiedergewählt. Er wird von Sven Quilitzsch vertreten. Die Geschäfte führt weiterhin Thomas Koutzky, der von Schatzmeisterin Christine Sandow unterstützt wird.