Landtag segnet Gefängnis-Staatsvertrag mit Thüringen ab
Der sächsische Landtag hat dem Staatsvertrag zwischen Sachsen und Thüringen über das gemeinsame Großgefängnis am Mittwoch zugestimmt. Sobald auch das Plenum in Thüringen grünes Licht gibt, steht dem Bau der Justizvollzugsanstalt in Zwickau-Marienthal nichts mehr im Wege.
Justizminister Jürgen Martens lobte den Beschluss, dem auch Teile der Opposition sich nicht verweigerten, als "nachhaltige Entscheidung". Auf die Synergieeffekte wies Finanzminister Georg Unland hin. Bau und Betrieb einer JVA seien wirtschaftlicher als zwei neue Anstalten.
Wenn das Gefängnis eröffnet wird, schließen in Sachsen Zeithain und das alte Gefängnis in Zwickau, in Thüringen Gera und Hohenleuben. Sachsen wird über 450 Haftplätze verfügen, Thüringen über 370. Danach richten sich auch Kosten- und Personalschlüssel. Für den Bau sind 150 Millionen Euro veranschlagt.