OB Arndt: Kein Sonderstadtrat zu Radstreifen

Die „Fraktion freier Bürger“ ist mit ihrem Antrag auf eine Sondersitzung des Stadtrates gescheitert. Sie wollte über die Radfahrerstreifen auf der Werdauer Straße diskutieren, die die Stadt gezogen hatte. Nach ihrer Auffassung hätte der Rat einbezogen werden müssen. Oberbürgermeisterin Constance Arndt (BfZ) widerspricht: Der Stadtrat sei nicht zuständig. Sie beruft sich auf die Sächsische Gemeindeverordnung. Arndt bot an, im Verkehrsausschuss die Maßnahme zu erläutern.