Pegida sagte Jahrestag-Demo in Dresden ab

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PEGIDA hat die Demo zum Jahrestag am 25. Oktober in Dresden überraschend abgesagt. Die Stadt hatte am Freitagnachmittag, die auf dem Neumarkt geplante Versammlung komplett aus der Dresdner Innenstadt auf die Cockerwiese verbannt. Zur Begründung wurde unter anderem der Schutz der Bevölkerung in Corona-Zeiten aber auch mangelnde Kooperationsbereitschaft seitens des Pegida e.V. angeführt.

"Das Versammlungsgeschehen zum Jahrestag des PEGIDA e. V. mit konträren Versammlungslagern zählte in den vergangenen zwei Jahren zu dem mit der höchsten Gesamtteilnehmerzahl in Dresden. Auch in Zeiten der COVID19-Pandemie ist es weiterhin Aufgabe der Versammlungsbehörde, auf die Verwirklichung aller Grundrechte hinzuwirken. Derzeit trifft jedoch den Staat gleichzeitig verstärkt die Schutzpflicht, das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit zu gewährleisten", teilte die Stadt in ihrer Pressemitteilung mit.

Der entsprechende versammlungsbehördliche Bescheid wurde am Freitag erlassen. PEGIDA zog überraschend Konsequenzen und sagte die Demo am 25. Oktober ab. Dafür soll es eine "Geburtstagsfeier-Woche" mit drei Demos in Dresden und zwei in Radebeul und Meißen geben.

FDP Dresden und CDU-Kreisverband kommentierten die Absage des Demo-Sonntags in einer gemeinsamen Mitteilung als "Gute Nachricht für Dresden" .

„Wir sollten den Rückzug Pegidas nutzen, um am 25. Oktober für ein besseres Miteinander und für eine neue politische Kultur in unserer Stadt zu demonstrieren. Ich wünsche mir, dass wir nächsten Sonntag ein Bild von Dresden abgeben, auf das wir alle stolz sein können“, so FDP-Stadtrat Holger Hase.

Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert  hatte Mitte der Woche die Einwohner der Stadt zu Demonstrationen aufgerufen. Die Dresdner sollten sich unter den vielen Kundgebungen und Kulturveranstaltungen am 25. Oktober diejenige aussuchen, die ihnen am nächsten kommt, um sich einzubringen und zu zeigen, «dass Dresden vielfältig und weltoffen ist und es wirklich etwas zu feiern gibt!»