„PPP“ – viele Menschen nervt es, HBK und Stadt zoffen sich

„PPP“ steht an der Stelle für Parkplatzproblem. Eine Abkürzung, weil seit Jahren in Zwickau viel darüber gesprochen wird, und Großbuchstaben, weil das Problem groß ist. Wie in dieser Woche bekannt wurde, hat das HBK längst einen Bauantrag gestellt, um Abhilfe zu schaffen. Die Stadtverwaltung hat auch bereits die Genehmigung erteilt, aber befristet. Und darüber streiten jetzt beide Seiten, sodass sich nichts tut.

Stadtrat Lutz Feustel (CDU) sprach das Thema am Montag im Bauausschuss an und äußerte sein Unverständnis dafür, dass die Genehmigung zeitlich beschränkt ist. „Eine Baugenehmigung für nur zehn Jahre ist wirtschaftlich nicht darstellbar“, sagte er. Baubürgermeisterin Silvia Queck bestätigte, dass es eine Befristung gibt, doch die betrage nicht zehn Jahre.

Wegen dieser Befristung hat das HBK Widerspruch gegen die Genehmigung eingelegt. Auch die Leiterin der Unternehmenskommunikation nennt in ihrer Antwort auf unsere Anfrage eine Befristung von zehn Jahren. Dass sich die Klinik rechtlich dagegen wehrt, erklärt sie so: „Einerseits gehen wir davon aus, dass auch in zehn Jahren der Bedarf für diese Stellplätze noch besteht, andererseits muss sich die geplante Investition in Höhe von rund einer Million Euro auch amortisieren können.“

Auf dem Klinik-Gelände sollen 237 neue Stellplätze entstehen und 161 bestehende Parkplätze legalisiert werden. Das hat die Stadtverwaltung im September 2024 genehmigt, teilte uns das Pressebüro am Dienstag mit und stellte zu der Auflage klar, dass die Genehmigung „eine Befristung bis zur Errichtung von Parkpaletten oder einem Parkhaus enthält.“ Von zehn Jahren ist keine Rede.

„Ein Parkhaus ist zwar elegant“, sagt Lutz Feustel, „das Parkproblem muss aber dringend gelöst werden, und kurzfristig ist nur ein Parkplatz als Fläche realisierbar.“ Offenbar hat das Rathaus nichts dagegen, favorisiert aber das Parkhaus oder die Parkpaletten.