• Protest am Donnerstag vor dem Rathaus - nicht nur stumm, wie das Foto vermuten lässt.

Protest, Diskussion und dann war das Sparpaket beschlossen

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Der Stadtrat hat es letztlich abgesegnet, das Sparpaket. Es gab am Donnerstag noch eine Diskussion, vor allem über Kürzungen bei Sozialarbeit. Doch dann fand sich eine klare Mehrheit für die rund 30 Maßnahmen. Die Haushaltslage soll damit nächstes Jahr um knapp 2,8 Millionen Euro verbessert werden.

Die Stadtverwaltung muss zum Beispiel bei ihren Ausgaben für Energie und für Wartung und Unterhaltung gut eine Million Euro einsparen, beim Personal gut 400.000. In drei Bäder sollen weniger Zuschüsse fließen, konkret 442.000 weniger in das Strandbad, das Johannisbad und die Glück-auf-Schwimmhalle. Die Eintrittspreise werden steigen. In einen neuen Blitzer an der Kreuzung Reichenbacher / Olzmannstraße soll investiert werden - mit einem positiven Effekt für die Kasse von 60.000 Euro. Viele der Maßnahmen müssen allerdings noch einzeln im Rat beschlossen werden.

Für eine Kontroverse und für Proteste vor dem Rathaus sorgte der Punkt 3b. 120.000 Euro werden bei der Schulsozialarbeit weggenommen. Betroffen sind alle drei städtischen Oberschulen und die Nicolaischule. Dort gibt es derzeit jeweils zwei Sozialarbeiter. Die zweite Teilstelle – zwischen einer halben und einer 0,8-Stelle - bezahlt die Stadt. Dieses Geld wurde nun gestrichen. Die Linke wollte das mit einem Änderungsantrag verhindern, fand aber wenig Unterstützung.

Mehrmals sagten Redner, dass dieses Paket nur der erste Schritt ist – bei einem Defizit in Höhe von 13 Millionen Euro.

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Julia Schmidt, Sozialarbeiterin an der Humboldtschule: