Rechnungsprüfer kritisieren Stadt Zwickau

Staat­liche Rechnungs­prüfer haben festge­stellt, dass die Stadt Zwickau zu lax mit Geld umgeht. Unter­sucht wurden die Jahre 2007 bis 2011. In einem vertrau­li­chen, unserem Sender vorlie­genden Bericht kriti­siert die Behörde den Umgang mit der kommu­nalen Beschäf­ti­gungs­för­de­rungs­ge­sell­schaft BFZ. Ihr seien städti­sche Immobi­lien zu billig vermietet worden – zum Teil weit unter markt­üb­li­chen Preisen.

Außerdem habe die BFZ Reini­gungs­auf­träge bekommen, ohne dass hinrei­chend geprüft worden sei, ob ein privates Unter­nehmen die Aufgaben hätte kosten­güns­tiger erfüllen können. „Aufgrund der vorlie­genden Handlungs­weise verstieß die Stadt gegen Grund­sätze einer wirtschaft­li­chen und sparsamen Haushalts­füh­rung“, schreiben die Rechnungs­prüfer.

Oberbür­ger­meis­terin Pia Findeiß weist die Kritiken in einer Stellung­nahme für die Rechnungs­prüfer zurück. Beim Mietpreis seien u.a. Eigen­leis­tungen der BFZ berück­sich­tigt worden. Man werde jedoch prüfen, ob zwischen­zeit­lich eine Mietan­pas­sung vorzu­nehmen sei.

Und was die Reini­gungs­leis­tungen betrifft: Der Vorteil der Stadt­tochter BFZ als Dienst­leister bestehe darin, dass die Stadt flexibel und schnell auf sie zurück­greifen kann, schreibt Findeiß.

Bei der BFZ werden u.a. Langzeit­ar­beits­lose beschäf­tigt. Sie machen zum Beispiel nach dem Stadt­fest sauber.