Rotstift-Vorschlag der AfD fällt im Stadtrat durch

Ein Prüfauftrag sorgte am Donnerstag für die einzige Debatte im Stadtrat. Die AfD wollte die Verwaltung checken lassen, ob bei der Förderung von Kultur und von Jugend- und Sozialarbeit gespart werden kann. Nach etwa zehn Minuten Diskussion stimmten fünf Mitglieder der AfD-Fraktion dafür. Die große Mehrheit lehnte den Antrag ab.

Der AfD sei es wichtig, in Zeiten, wo Menschen in wirtschaftliche Not geraten, ein Zeichen zu setzen, dass mit Steuern und Abgaben sinnvoll und maßvoll umgegangen wird, erklärte Fraktionschef Wolfgang Elsel. Als Beispiel für eine mögliche Einsparung nannte er einen Chor, der im Moment nicht proben und auftreten kann und daher auf Fördermittel verzichten kann.

Michael Luther von der CDU bezeichnete den Prüfauftrag als substanzlos, denn so eine Frage nach möglichen Einsparungen könne schon jetzt beantwortet werden – mit Ja. Weiter erinnerte er daran, dass der Stadtrat die Verwaltung bereits beauftragt hat, sich mit Verbesserungen im Haushalt zu befassen. Bis September müssen Vorschläge auf den Tisch, unter anderem zu Einsparpotenzialen.

Martin Böttger von den Grünen wies darauf hin, dass Kulturpflege eine Pflichtaufgabe sei. Von Kürzungen bei der Jugend- und Sozialarbeit könnten nach seinen Angaben 36 Vereine und Institutionen betroffen sein. Ihre Einrichtungen sind seiner Meinung nach für den gesellschaftlichen Zusammenhalt unverzichtbar. Erneut warf er der AfD den Versuch vor, die Gesellschaft zu spalten: „Diese Partei will Friseure gegen Jugendarbeit, Gastronomie gegen Kultur, Ladenbesitzer gegen Sozialarbeit aufstacheln.“