Schlagabtausch, Schweigen und dann: Bader bleibt im Jugendbeirat

Wie geht es weiter mit dem Zwickauer Jugendbeirat? Diese Frage stellt sich nach der Stadtratssitzung am Donnerstag. Der Jugendbeirat hatte beantragt, AfD-Stadtrat Julian Bader aus dem Jugendgremium abzuberufen. Nach einer kurzen Debatte stimmten 19 Räte dafür und 27 dagegen – bei zwei Enthaltungen. Julian Bader bleibt also im Jugendbeirat, in einem Gremium, wo ihn die direkt gewählten Mitglieder nicht haben wollen.

Die Mitarbeit von Julian Bader wurde abgelehnt, weil er in rechtsextremen Kreisen vernetzt sein soll. Der Vorwurf steht im Raum, seit das Rechercheteam STRG_F im August einen Beitrag über Neonazis in Zwickau veröffentlich hat. Darin wird berichtet, dass Julian Bader vom Verfassungsschutz als Mitglied der später verbotenen „Nordadler“ geführt wurde und dass es bei ihm 2020 eine Hausdurchsuchung gab. Ein weiteres Thema ist eine Wanderung von Rechtsextremisten im Sommer 2023, an der Bader teilgenommen hat.

Wolfgang Elsel behauptete dagegen: Julian Bader war nicht Mitglied der „Nordadler“. Der AfD-Fraktionschef verwies darauf, dass die Hausdurchsuchung keinen Richterspruch zur Folge hatte. Die Vorwürfe bezeichnete er als einen „Wust von Konjunktiven und Vermutungen – wenig Substanzielles, viel heiße Luft“. Und es stehe nicht im Ermessen des Stadtrates, „zu bewerten, was jemand in seiner Freizeit treibt.“

Für Grit Blöse (BfZ) wiegen die Vorwürfe schwer. Die Fakten wurden klar und authentisch dargestellt, sagte die Kripo-Leiterin. Julian Bader habe die Vorwürfe im Jugendbeirat nicht bestritten und kein Problembewusstsein gezeigt. Sie sehe die Folgen von Hass und Hetze, sie sehe die Vernetzung von rechtsextremen Akteuren in der Region – dazu zählten die Aktivitäten des AfD-Stadtrates. Vor diesen Gefahren sollen nach ihren Worten die Kinder und Jugendlichen geschützt werden, und deshalb sei eine Mitarbeit von Julian Bader im Jugendbeirat ausgeschlossen.

Julian Bader äußerte sich im Stadtrat nicht zu den Vorwürfen. Auch die CDU, die zweitgrößte Fraktion des Rates, schwieg. Über die Abberufung wurde geheim abgestimmt.