• Mit der Kalaschnikow im Internet posiert. Waffenrazzia vor zwei Wochen in Görlitz. Zwei Syrer im Alter von 23 und 26 Jahren wurden ermittelt. Foto: Tele-Lausitz (Danilo Dittrich)

    Mit der Kalaschnikow im Internet posiert. Waffenrazzia vor zwei Wochen in Görlitz. Zwei Syrer im Alter von 23 und 26 Jahren wurden ermittelt. Foto: Tele-Lausitz (Danilo Dittrich)

Sechs Gefährder im Kreis Görlitz

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Im Kreis Görlitz leben sechs sogenannte Gefährder. Eine entsprechende Information von AfD-Kreisrat Sebastian Wippel bestätigte Ordnungsamtsleiter Falk Werner Orgus in dieser Woche im Technischen Ausschuss. Wo die Gefährder im Landkreis untergebracht sind, wollte Orgus nicht sagen.

Asylantrag eines Gefährders bewilligt

Sie werden als Anhänger und Sympathisanten der Terrororganisationen „Islamischer Staat“ und „Al Quaida“ eingestuft, geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage von Wippel hervor. Sie leben schon seit mindestens zwei Jahren im Kreis Görlitz. Es sind vier Russen, ein Syrer und ein Libanese.

Alle baten um Asyl. Bei einem wurde der Antrag sogar bewilligt. Die abgelehnten Gefährder brauchen keine baldige Abschiebung zu fürchten. Sie haben entweder keine Pässe oder die sind abgelaufen. Und ihre Heimatländer sind nicht bereit, neue auszustellen. Oder es droht ihnen Folter. Auch das ist ein Grund. Gegen einen der sechs wird seit 2017 ermittelt – wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung.

Weitere sechs "Selbstbezichtiger"

Dem Innenministerium sind außerdem sechs Personen bekannt, die sich selbst einer Verbindung zu Terrororganisationen wie dem "IS" oder anderen religiösen Organisationen bezichtigt hätten. Dies sei ihnen vermutlich von ihren Schleusern so empfohlen worden, um in Deutschland den Schutzstatus zu bekommen. "Für reale Verbindungen zu Terrororganisationen gibt es bei diesen Selbstbezichtigern keine Erkenntnisse."

"Mit der Sicherheit der Bürger spielt man nicht"

Kreisrat Sebastian Wippel bezeichnete es als Skandal, dass Terror-Unterstützer  nicht abgeschoben werden.  "Die   ideologisch   motivierte   Abschiebe-Unlust   ist   potentiell lebensgefährlich. Ich möchte nicht darauf warten, bis einer der IS-Fans auch in Görlitz zur Tat schreitet. Wie etwa die islamistischen Kalaschnikow-Poser, die jüngst einen Großeinsatz der Polizei provozierten. Mit der Sicherheit unserer Bürger spielt man nicht", so Wippel.