Stadt will Straße in Brand bauen - Anwohner sollen zahlen

Die Daniel-Schettler-Straße ist ein besserer Feldweg im Stadt­teil Brand. Mehr nicht. Aber die Straße könnte Stadt­ge­schichte schreiben. Denn dort sollen sogenannte Erschlie­ßungs­bei­träge erhoben werden. Das gabs noch nie, ist aber gesetz­lich vorge­schrieben.

Erschlie­ßungs­bei­träge muss eine Stadt verlangen, wenn eine Straße zum ersten Mal überhaupt befes­tigt wird. Und weil die Schett­ler­straße noch nie gepflas­tert oder geteert war, tritt dieser Fall dort ein. Mit der Folge: An den Erschlie­ßungs­kosten sollen die Anlieger zu 90 Prozent betei­ligt werden – pro Grund­stück – je nach Größe und Bebauung zwischen 3.000 und 15.000 Euro. Unter diesen Umständen lehnen die Anwohner eine neue Straße dankend ab.

Ein Kompro­miss soll her. Der könnte heißen: Die Stadt erhöht ihren Eigen­an­teil und entlastet so die Bürger. Dafür müsste die Satzung geändert werden, die seit 20 Jahren gilt – und eben noch nie angewendet werden musste. Die Angele­gen­heit wird nun im Rathaus geprüft.