Stadtrat: Abfuhr für Verpackungssteuer

Zwickau ist nicht Tübingen. In der Stadt am Neckar wurde vor drei Jahren eine Abgabe für Einwegverpackungen eingeführt – mit Erfolg. In Zwickau hatte diese Steuer keine Chance. Der Stadtrat hat ihre Einführung am Donnerstag mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.

Mehr Mehrwegverpackungen, weniger Müll

Ein halber Euro sollte zum Beispiel fällig werden für einen Kaffeebecher oder eine Pommesschale. Der Vorschlag, diese Steuer zu erheben, kam von der Fraktion Progressive Demokraten. Lars Dörner von den Grünen verwies auf die positiven Erfahrungen von Tübingen. Sie zeigten, dass im ersten Jahr hohe Einnahmen für die Stadt möglich sind. „Dies führt in den Folgejahren zu einer Verbreitung von Mehrwegverpackungen und damit zur Reduzierung des Müllaufkommens“, so Lars Dörner.

„Wenig Nutzen, hoher Aufwand“

Benjamin Strunz räumte Vorteile dieser Steuer ein.  Nach seiner Ansicht überwiegen jedoch die Nachteile. Er sei für Mehreinnahmen, aber nicht auf Kosten der ohnehin gebeutelten Gastronomen, sagte der CDU-Stadtrat. Weiter bezweifelte er, dass bei dem Aufwand, der damit verbunden ist, für die Stadtkasse überhaupt eine Einnahme übrigbleibt. Weiter sprach er von einem Wettbewerbsnachteil der Zwickauer Wirte, solange in anderen Städten keine Steuer erhoben wird. Sein Fazit: „Wenig Nutzen, hoher Aufwand.“

Keine Steuer, dafür Pfand?

Die Progressiven Demokraten blieben so gut wie allein mit ihrem Versuch, herumliegenden Müll durch eine Steuer zu verhindern. Von den anderen Fraktionen stimmte nur Tristan Drechsel dafür. Alle anderen Stadträte und die Oberbürgermeisterin waren dagegen. Zwei der „Contra“-Redner machten einen Verbesserungsvorschlag: Pfand zu verlangen.