Stadtrat diskutiert hinter verschlossenen Türen und korrigiert den Bauausschuss

In einer Sondersitzung hat der Zwickauer Stadtrat am Donnerstag das getan, was die Stadtverwaltung vorgeschlagen hatte, was aber im Bauausschuss keine Mehrheit gefunden hatte: Er vergab den Planungsauftrag für die Innenräume vom Freizeitzentrum Marienthal an das Zwickauer Ingenieurbüro Firmbach. Damit ist es wieder möglich, bis Ende des Jahres die Entwurfsplanung fertigzustellen – sie wird benötigt, um Fördermittel zu beantragen.

Streitpunkt im Bauausschuss war, ob bei der Vergabe allein der Preis zählt oder die Philosophie des Bieters ein Kriterium sein darf oder muss. Die Stadtverwaltung hatte darauf hingewiesen, dass es in dem Fall so vorgeschrieben ist, die Denk- und Arbeitsweise zu berücksichtigen. Trotzdem stimmten fünf Ausschussmitglieder (AfD, BfZ, FDP) dagegen – damit war der Vorschlag durchgefallen. Vorerst.

Nach dem Widerspruch der Oberbürgermeisterin kam nun der Stadtrat zur Sondersitzung zusammen. Sie dauerte länger als geplant. Nach einer Stunde wurde unterbrochen, am Abend – nach der turnusmäßigen Sitzung – nochmal knapp eine Viertelstunde debattiert. Was gesagt wurde, bleibt für die Öffentlichkeit ein Geheimnis.

Jens Heinzig, BfZ, beantragte zu Beginn der Sitzung, die Nichtöffentlichkeit herzustellen, damit mit Namen und Zahlen gearbeitet werden kann. Die Mehrheit stimmte zu. Auch als es nicht mehr um die Namen und Zahlen der Bieter ging, als abgestimmt wurde, blieben die Türen zu. (Das muss so sein, hieß es später.) Oberbürgermeisterin Constance Arndt gab der Öffentlichkeit lediglich das Ergebnis bekannt: 29-Ja-Stimmen, 13 Enthaltungen, eine Nein-Stimme.