Unerlaubt Enkelin der Zwickauer OB gefilmt - Verhandlung ausgesetzt
Der Berufungsprozess gegen einen 42-Jährigen, der unerlaubt die Enkelin der Zwickauer Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) gefilmt haben soll, ist ausgesetzt worden. Grund dafür sei die mögliche Befangenheit einer Schöffin, sagte der Vorsitzende Richter der zuständigen Strafkammer des Landgerichts Zwickau am Dienstag. Die Frau arbeitet demnach in der Stadtverwaltung. Das dienstliche Näheverhältnis lasse in dieser Besetzung kein Urteil zu, hieß es. Für die Hauptverhandlung solle frühestens im Sommer ein neuer Termin angesetzt werden. Der Zwickauer war in erster Instanz zu einer Geldstrafe von 1500 Euro wegen Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz verurteilt worden. Laut Urteil hat er Findeiß mit ihrer damals erst zweijährigen Enkelin im Mai 2017 gefilmt und das Video anschließend ins Internet gestellt. Gegen den Schuldspruch hatten der Mann sowie die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt. Der Beschuldigte wird einer Gruppe rechter Störer zugerechnet, die im Netz gegen Kommunalpolitiker Hetze verbreitet. (dpa)