Viele Zwickauer müssen wieder zu Schaufel und Besen greifen

Die Straßenreinigung ist in Zwickau ein brisantes Thema. Kern des Problems dürfte sein, dass für viele Straßen Reinigungsgebühr bezahlt wird, die Firma aber oft nicht kehren kann, weil trotz Verbotsschilder geparkte Autos im Weg stehen. Ab dem nächsten Jahr fällt deshalb in einer Reihe von Straßen die maschinelle Reinigung weg. Der Wirtschaftsausschuss hat am Mittwoch ein stark reduziertes Straßenverzeichnis beschlossen – nach einer langen Diskussion.

Der Reinigungsumfang wird um rund 30 Prozent reduziert, erklärte Michael Mühmel vom Amt für Umwelt und Stadtplanung, „das ist das kleinste Straßenverzeichnis seit vielen Jahren“. Es wurden nicht nur Straßen gestrichen, in anderen Fällen wurde der Turnus geändert – beispielsweise von wöchentlich auf 14-tägig. Damit könnten pro Jahr 76.000 Euro eingespart werden, hat die Verwaltung ausgerechnet.

Im Ausschuss gab es Zweifel, ob das gekürzte Straßenverzeichnis etwas bringt. Die CDU wollte die Verwaltung prüfen lassen, ob die stadteigene BFZ Service GmbH die Leistung übernehmen könnte. Dazu entgegnete Michael Mühmel, dass eine Großkehrmaschine zwischen 200.000 und 500.000 Euro kostet und die Wartezeit bis zur Lieferung etwa zwei Jahre beträgt. Die CDU zog den Vorschlag am Ende zurück. Im Gegenzug wurde im Protokoll festgehalten, dass die Leistung für drei Jahre ausgeschrieben wird und nicht für fünf. Damit kann die Idee mit der BFZ in absehbarer Zeit erneut aufgegriffen werden.

Die meisten Straßen, die aus dem Verzeichnis gefallen sind, befinden sich nördlich vom Stadtzentrum. Betroffen sind zum Beispiel die Lassallestraße und die Friedrich-Engels-Straße. Dort müssen ab 2026 die Anlieger wieder mit Schaufel und Besen für Sauberkeit sorgen. Trotzdem bleiben noch viele zugeparkte Straßen im Verzeichnis und sollen maschinell gereinigt werden. Knöllchen für alle, die trotz Verbotes ihre Fahrzeuge abstellen – Michael Mühmel sah darin eine Lösung. Sandy Busch von der AfD schlug vor, die Kehrfahrzeuge mit Kameras auszustatten, so die Nummern der geparkten Autos zu erfassen und anschließend 200 Euro Bußgeld zu verlangen.

Sven Quilitzsch vom BSW hielt nichts von Strafen für die Bürger – er meinte, die Autos werden weggefahren, wenn sicher ist, dass anschließend die Straße sauber ist. Baubürgermeisterin Silvia Queck erklärte, dass die Stadt beim Strafmaß nicht machen kann, was sie will. Und sie versicherte, dass sich die Verwaltung mit den Fragen und Anregungen der Ausschussmitglieder auseinandersetzt.