Zustimmung für Zwickauer Doppelhaushalt

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Der Zwickauer Stadtrat hat den Haushalt für dieses und nächstes Jahr beschlossen. Nur Abgeordnete der Linken stimmten am Donnerstag dagegen bzw. enthielten sich. Löcher im Etat werden durch Rücklagen und Kredite gestopft. Mit der Genehmigung durch das Landratsamt rechnet Finanzbürgermeister Sebastian Lasch (SPD) im zweiten Quartal.

Der Verwaltung haben die Räte aufgetragen, bis September mögliche Maßnahmen zur Konsolidierung vorzulegen. CDU-Stadtrat Michael Luther rechnete vor, dass 60 Stellen abgebaut werden müssen, um einen kommunalen Richtwert zu erreichen. An einem Personalabbau gehe kein Weg vorbei, sagte auch SPD-Fraktionschef Jens Heinzig. AfD-Frontmann Wolfgang Elsel sieht die Schuld an der schlechten Finanzsituation Zwickaus bei Bund und Land. Sie betrieben eine „planlose Coronapolitik.“

Dass der Neubau des Ballsportzentrums um ein Jahr verschoben wird, bezeichnete Ute Brückner, Fraktionsvorsitzende der Linken, als „wenig glorreich“ für die Sportstadt Zwickau. Bürgermeister Lasch entgegnete, aus eigener Kraft sei das Ballsportzentrum nicht zu stemmen, und Fördermittel seien 2021 nicht zu erwarten: „Die sind aber das A und O.“ Der BfZ-Abgeordnete Tristan Drechsel sieht das Bauvorhaben im kommenden Jahr als machbar an: „Die Verschiebung ist die Sicherung und nicht die Beerdigung des Projektes.“ Allerdings soll es überplant werden, forderte Michael Luther, damit es billiger als die zuletzt veranschlagten 24 Mio. Euro wird. „Da muss abgespeckt werden.“

Besser läuft es für das 04-Bad, dessen Sanierung dank eingeplanter Haushaltsmittel schon bald beginnen wird.