Zwei Männer wegen Wahlplakaten „Hängt die Grünen“ verurteilt
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Die Wahlplakate „Hängt die Grünen“ hatten vor der Bundestagswahl im September 2021 auch in Zwickau für Wirbel gesorgt. Am heutigen Dienstag gab es für zwei Männer der rechtsextremen Partei Der III. Weg vor dem Amtsgericht München rechtliche Konsequenzen.
Ein 42-Jähriger wurde zu sechs Monaten Haft verurteilt, gegen einen 65-Jährigen erging eine Geldstrafe. Der Richter sprach die beiden der Volksverhetzung und des Aufrufs zum Totschlag schuldig.
Die Plakate hingen im September 2021 auch in Zwickau. Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Chemnitz durften sie zunächst hängen bleiben. Die Stadt beschwerte sich - mit Erfolg. Das sächsische Oberverwaltungsgericht entschied schließlich, dass sie entfernt werden müssen.