Zwickau droht ein riesiger Schuldenberg

Der Finanzbürgermeister hat kein Blatt vor den Mund genommen, als er diese Woche im Stadtrat die Haushaltsdebatte eröffnet hat. Sebastian Lasch (SPD) sprach von tiefgreifenden Krisen, „die uns als Kommunalpolitiker vor historische Herausforderungen stellen.“ Ein Teil der Einnahmen bricht weg, Ausgaben steigen und große notwendige Investitionen stehen auf der Tagesordnung. Würde alles so kommen und umgesetzt wie in dem Entwurf, landet Zwickau in fünf Jahren bei Verbindlichkeiten in Höhe von 151 Millionen Euro.

Unter zwei der drei Krisen leiden fast alle Kommunen in Deutschland. Erstens: steigende Ausgaben durch neue Aufgaben, die sie von Bund und Land übergestülpt bekommen, ohne dafür ausreichend Geld zu kommen, und durch steigende Kosten bei Personal, Energie, Bauvorhaben und so weiter. Zweitens: die schwierige Transformation der Wirtschaft plus globale Krisen. Hinzu kommt als drittes Problem die schrumpfende Stadt.

Ein Einbruch ist bei den Gewerbesteuern zu befürchten. Bisher wurde in den kommenden beiden Jahren von 45 bzw. 46 Millionen Euro ausgegangen, jetzt musste die Prognose um jeweils 18 Millionen Euro nach unten korrigiert werden. Der Anteil an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer wird allerdings etwas mehr Geld einbringen, die Schlüsselzuweisungen deutlich mehr.

Ein riesiger Ausgabeposten sind die Personalkosten. Sie sollen von aktuell 83 Millionen auf 84 bzw. 87 Millionen steigen. Die Abgaben an den Kreis fallen ebenfalls höher aus. Die genannten Zahlen sind nur ein Teil von vielen Posten - unterm Strich ergibt sich jedes Jahr ein erhebliches Defizit. Hinzu kommen noch Investitionen, die in den nächsten fünf Jahren geplant sind. Die Sanierung der Rudolf-Weiß-Schule würde zum Beispiel 16 Millionen Euro kosten, Bahnhofsvorplatz und Querspange 15 Millionen, die neue Cainsdorfer Brücke 35,5 Millionen Euro.

Zwickau müsste sich für all diese Aufgaben und Projekte viel Geld borgen. Die Verbindlichkeiten aus Krediten und Ähnlichem würden sehr gravierend steigen, sagte Sebastian Lasch. Auf der Folie waren Balken mit Verbindlichkeiten zu sehen: 2026 - 10,6 Millionen, 2031 - 151,3 Millionen.

Es handelt sich um einen Entwurf. Beschließen soll der Stadtrat den Doppelhaushalt 27/28 im Dezember. Die Konsolidierung müsse ehrlich und konsequent weitergeführt werden, forderte Sebastian Lasch, es müssen Prioritäten gesetzt, Ausgaben auf den Prüfstand gestellt und schmerzhafte Entscheidungen getroffen werden, ohne die Zukunftsfähigkeit der Stadt aus den Augen zu verlieren.